Aktuelle Stunde der SPD: Mehr Geld für Städte und Gemeinden

von BayernSPD Landtagsfraktion

Zukunft wird vor Ort gemacht. Das klingt etwas kryptisch, soll aber beschreiben, wo der Alltag der Menschen in Bayern stattfindet: in einer …

Gemeinsame Experten-Anhörung von SPD und Grünen: Alpen vor Ausverkauf schützen!

von BayernSPD Landtagsfraktion

Pressemitteilung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen …

Verbot von „Compact“ gescheitert: Wehrhafte Demokratie stößt an Grenzen

Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf weiterhin erscheinen. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig macht ein …

Magazin „Compact": Wieso das Bundesverwaltungsgericht das Verbot gekippt hat

Das von der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte Verbot des Magazins „Compact" war rechtswidrig. Das hat das …